Der Sprecher für Mittelstand und Handwerk der FDP/DVP Fraktion, Prof. Dr. Erik Schweickert, übte in einer von seiner Fraktion beantragten Debatte mit dem Titel Exportland Nr. 1 trifft auf Freihandelsfeind warum ließ der Ministerpräsident die Handelshürden in den USA (weiter...)  » mehr dazu

Der heutige erste Sitzungstag nach der Sommerpause ist auch die erste Plenarsitzung für Stephen Brauer, Abgeordneter des Wahlkreises Schwäbisch Hall. Brauer wurde von der Landtagspräsidentin Muhterem Aras zu Beginn der Sitzung im Plenum begrüßt. Ich bin gespannt auf die neuen (weiter...)  » mehr dazu

Zur Abwahl des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion in Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke: Die Abwahl des baden-württembergischen CDU-Abgeordneten Volker Kauder als Chef der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag  ist eine erneute Ohrfeige für den CDU-Landeschef (weiter...)  » mehr dazu

Die Kandidaten für die US-Halbzeitwahlen im November stehen fest. Meistens fällt die Wahlbeteiligung bei Vor- und Halbzeitwahlen deutlich geringer als bei Präsidentschaftswahlen aus. Doch in diesem Wahljahr ist gerade bei den Demokraten ein größerer Enthusiasmus zu spüren. Nach Daten des Meinungsforschers John Couvillon sei die Wahlbeteiligung bei den Demokraten im Vergleich zu den Vorwahlen in 2014 um 78 Prozent gestiegen. Bei den Republikanern verzeichnete er einen Anstieg um 23 Prozent. Und in einer Rede vor Studenten in Illinois warnte der ehemalige Präsident Barack Obama vor Gleichgültigkeit und Zynismus als Gefahren für die Demokratie: "Wenn ihr unsere Demokratie schützen wollt, geht wählen!" Iris Froeba, Nordamerika-Expertin der Stiftung für die Freiheit, analysiert die Entwicklung der Wahlbeteiligung.  » mehr dazu

Der "Stabwechsel" in der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit ist vollzogen: Am Montag übergab Wolfgang Gerhardt nach 12 Jahren die Amtsgeschäfte des Vorstandsvorsitzenden der Stiftung in die Hände seines Nachfolgers Karl-Heinz Paqué. Wolfgang Gerhardt hat sich dazu entschieden, knapp vor Vollendung des 75. Lebensjahres seine Arbeit als getan anzusehen. Er hat jedes Recht dazu, meint Steffen Saebisch, Hauptgeschäftsführer der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. In einem Beitrag für freiheit.org wirft er einen Blick zurück.  » mehr dazu

Die Wirtschaft in Deutschland befindet sich nunmehr im neunten Jahr des Aufschwungs und eilt zu immer neuen Beschäftigungsrekorden. Ist das in ganz Europa so Ist die Euro-Krise, die uns so lang in Atem hielt, endgültig überstanden Vor welchen Herausforderungen steht Europas Wirtschaft angesichts eines protektionistisch gestimmten Donald J. Trumps in den USA und einer immer größer werdenden (ökonomischen) Weltmacht China Welche Zukunft hat die lang erkämpfte Welthandelsordnung Ziehen Deutschland und Frankreich an einem StrangDiese und weitere Fragen beantwortet die Wirtschaftsexpertin Dr. Galina Kolev vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW Köln) in einer Diskussion mit dem Europa-Experten Siebo Janssen. Jetzt anmelden!  » mehr dazu

Die Bundesregierung hat mit dem Wohngipfel die Chance gehabt, sich als Problemlöser inmitten des Dauerzoffs zu präsentieren. Dabei werden aber die Ursachen kaum angegangen. Stattdessen doktern […]

Der Beitrag Gastbeitrag Frankfurter Rundschau: Maßnahmenpaket nur Scheinlösungen und Absichtsbekundungen erschien zuerst auf Michael Theurer.

Der SPD um Andrea Nahles scheint ein Coup gelungen zu sein. Unter dem Schlagwort Mietenstopp hat sie jedenfalls den Wohnungsmangel in das Zentrum der politischen Debatte […]

Der Beitrag Gastbeitrag Focus Online: Was sich in der Wohnungspolitik in Deutschland ändern müsste erschien zuerst auf Michael Theurer.

Die Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags ist lediglich eine Scheinentlastung. Denn durch die unseriöse Rentenpolitik der Großen Koalition und steigende Kosten bei der Pflegeversicherung werden die Bürger am […]

Der Beitrag Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags ist Scheinentlastung erschien zuerst auf Michael Theurer.